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Giorgia Meloni ist in Italien beliebter denn je

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Giorgia Meloni ist in Italien beliebter denn je




Gute Figur: Giorgia Meloni (l.), hier mit Australiens Premier Anthony Albanese (Foto:Imago)

Am 25. September wagte es das italienische Volk doch tatsächlich, trotz eindeutiger Befehle deutscher Haltungsjournalisten und Brüsseler Politkommissare, ein von der „Postfaschistin“ Giorgia Meloni geführtes Rechtsbündnis in die Regierung zu wählen. Ein entsprechender Wahlausgang war zuvor von den „antipopulistischen“ Unkenrufern als Untergang zunächst Italiens, dann der Europäischen Gemeinschaft apostrophiert worden. Doch siehe da: Jetzt, zwei Monate später, ist nicht nur der Rückfall in Mussolinis Zeiten ausgeblieben, der von vielen deutschen Edelfedern herbeigeschrieben wurde. Sondern, O Schreck, Giorgia Meloni erfreut sich auch noch stetig wachsender Beliebtheit. Melonis Fratelli d’Italia liegen laut Umfragen derzeit bei 30 Prozent, vier Prozent über ihrem Wahlergebnis.

Besonders populär ist dabei ihr harter Kurs gegen die illegale Massenmigration. Europäische „Seenotretter“, auch und gerade aus Deutschland, machen sich seit Jahren zu Komplizen von Menschenhändlern, indem sie aus dem Mittelmeer gefischte Migranten, die von den Schlepperbanden dort für horrende Summen ausgesetzt wurden, an Bord nehmen und an EU-Gestaden absetzen – wohl wissend, dass europäische Gutmenschen sie nach Europa, und vor allem ins Sozialstaatsparadies Deutschland, schaffen werden. 57 Prozent der befragten Italiener stimmen Melonis Politik zu, die diesen Wahnsinn beenden will, der Italien zum permanenten Anlaufpunkt für immer neue Menschenmassen macht – selbst wenn konkrete Erfolge bislang ausblieben, was allerdings vor allem an einem taktischen Schwenk der italienischen Regierung geschuldet ist: Wenn Meloni nämlich – entgegen ihrer Ankündigungen und weiter wie bisher – Zigtausende Illegale in den Häfen des Landes „ankommen“ lässt, dann vor allem deshalb, weil sie weiß, dass diese auf schnellstem Weg sowieso gen Norden verschwinden – Richtung Deutschland.

Politisches Gespür und Pragmatismus

Italien ist so auf elegante Weise das Problem los, die migrantenlüsterne Ampel kriegt, was sie will, und Meloni kann sich achselzuckend-listig auf die Ausrede zurückziehen, eine Schließung der italienischen Häfen für „private Seenotretter“ sei juristisch und politisch nicht durchsetzbar. Damit beweist Meloni politisches Gespür und Pragmatismus – und denkt vor allem an ihr eigenes Land. Die deutsche Regierung indes zahlt ab sofort jährlich zwei Millionen Steuergelder an die NGO’s hinter den Schlepperschiffen und sorgt so dafür, dass sich noch mehr Migranten auf eine lebensgefährliche Überfahrt begeben.

Zu Melonis Popularität trägt vor allem auch ihre direkte, sich wohltuend vom üblichen Politikergeschwätz unterscheidende Sprache bei. So entgegnete sie trocken auf die Frage von Journalisten, warum sie zum G20-Gipfel auf Bali mit ihrer sechsjährigen Tochter angereist sei: „Ich habe das Recht, eine Mutter zu sein, wie ich es für richtig halte. Ich hoffe, dass diese Antwort genügt, damit ihr euch um wichtigere Themen kümmern könnt, von denen ihr eine vage Ahnung habt.” Die Frau ist zweifellos so klug wie schlagfertig. Doch auch auf außenpolitischer Ebene zeigt Meloni mehr „Corones”, als ihre gesamten männlichen Amtskollegen Europas (mit Ausnahme Viktor Orbans vielleicht) zusammen in der Hose haben.

Erfrischend respektlos

Mit ungewohnter Deutlichkeit geißelte sie nämlich, erfrischend respektlos, die Heuchelei Frankreichs in der Flüchtlingsfrage und vor allem Macrons Libyen-Politik, die maßgeblich zur Migrationskrise beigetragen hat: „Ich finde es beschämend, dass niemand jemals daran gedacht hat, in dieses öffentliche Dokument einzusteigen und zu den wahren Ursachen zurückzukehren, die das Chaos in Libyen entfesselt und das Einwanderungschaos erzeugt haben, das über uns kommt“, sagte Meloni mit Blick auf bekanntgewordene Unterlagen, die bewiesen, dass Frankreich aus rein machtpolitischen Gründen den Sturz des Gaddafi-Regimes mitbetrieben hatte, um seinen Einfluss in Nordafrika auszubauen.

Dass ausgerechnet der französische Präsident Emmanuel Macron sich – noch vor der Scholz’schen Ampel – zum Chefkritiker von Melonis Migrationspolitik aufgeworfen hatte, hatte zu einer starken Verschlechterung der Beziehungen beider Länder geführt. Wenn es Meloni gelingt, ihren Worten auch noch konkretere Taten folgen zu lassen, dürfte ihre Beleibtheit sich noch weiter steigern. Bis jetzt macht sie fraglos alles richtig.



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