Ein neues Kommando der Bundeswehr ist für die Beherrschung instabiler Lagen und hybrider Einflussnahme im Innern zuständig. Jederzeit kann es ab sofort die „operative Führung“ bei Einsatzlagen für den Heimatschutz übernehmen. Dazu gehört auch der Kampf gegen Propaganda in Medien und sozialen Netzwerken. Dies berichtet das Magazin „RT DE“.
Weiter berichtet RT DE: „Am Montag wurde in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz und
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ein neues Führungskommando
der Bundeswehr in den Dienst gestellt, wie ntv berichtete.
Die neue zentrale Befehlsstelle des Territorialen Führungskommandos für
die Führung der Streitkräfte im Inland befindet sich in der Berliner
Julius-Leber-Kaserne im Stadtteil Wedding. Das Einsatzführungskommando
der Bundeswehr für die Führung der Auslandseinsätze hat seinen Sitz
weiterhin in Schwielowsee bei Potsdam.
Befehlshaber des neuen Führungskommandos der Bundeswehr für das
Inland ist Generalleutnant Carsten Breuer. Dieser leitete zuvor den
Corona-Krisenstab im Kanzleramt unter Scholz.
Laut ntv
wolle Breuer zeitnah die Reaktionsfähigkeit auf eine gezielte
Destabilisierung verbessern. Der Generalleutnant habe zum Hintergrund
seines Auftrags mitgeteilt, worauf sich sein Kommando einstellen würde.
Demnach sei der „Worst Case“ für ihn eine:
„hybride
Einflussnahme auf die Sicherheitsarchitektur Deutschlands, also dieser
Zustand, bei dem man sagen muss, das ist nicht mehr ganz Frieden, aber
es ist auch noch nicht ganz Krieg“.
Als hybride
Einflussnahme bzw. Kriegsführung bezeichne das Verteidigungsministerium
den Fall, bei dem gegnerische Mächte klassische Militäreinsätze,
wirtschaftlichen Druck und Hackerangriffe auf die Infrastruktur
kombinieren. Zur hybriden Einflussnahme zähle auch Propaganda in Medien
und sozialen Netzwerken.
Durch solche Einflussnahmen entstehe eine
Instabilität, die das Territoriale Führungskommando beherrschen müsse.
Oder mit Breuers Worten:
„Dieses zu beherrschen, und zwar in der gesamten Bandbreite, das macht den Kern dieses Kommandos aus.“
Dem Kommando obliege daher „operative Führung der Kräfte“ beim
Heimatschutz. Bei Einsätzen für den Heimatschutz stehen Heer, Luftwaffe,
Marine, Sanitätsdienst und Cyber-/Informationsraum unter seinem Befehl.
Darunter fallen auch Amts- und Katastrophenhilfe, hybride
Bedrohungslagen und die zivil-militärische Zusammenarbeit. Außerdem
würde das Territoriale Führungskommando die Aufmärsche verbündeter
Kräfte in Deutschland oder ihre Verlegung über Deutschland koordinieren.
Für
diese Aufgaben wären rund 550 Soldaten und 250 Zivilisten rund um die
Uhr in einer Operationszentrale im Einsatz. Der Wert dieses Kommandos
bestehe laut Breuer in einer permanenten Führungsbereitschaft für alle
Fälle vom Frieden bis zum Krieg:
„Den Wert dieses
Kommandos macht eine ununterbrochene, robuste Führungsfähigkeit über das
gesamte Intensitätsspektrum hinweg aus, – vom Frieden, von subsidiären
Hilfseinsätzen der Streitkräfte über den Spannungs- und
Verteidigungsfall bis hin zum Krieg.“
Quelle: RT DE