Nach einem Beschluss des Moskauer Bürgermeisters müssen Einwohner und Unternehmen keine Strafen für Verstöße gegen die COVID-19-Auflagen mehr bezahlen. Eingetriebene Bußgelder werden zurückerstattet. Die Stadt verzichtet somit auf umgerechnet 227,6 Millionen Euro. Dies berichtet das Magazin „RT DE“.

Weiter berichtet RT DE: „Der Moskauer Bürgermeister hat eine „Corona-Amnestie“ für Einwohner und Unternehmen angekündigt. Sergei Sobjanin bemängelte
am 25. Mai in seinem Blog, dass die Stadtbehörden weiterhin zuvor
verhängte Strafen für Verstöße gegen die Corona-Regeln einzutreiben
würden, obwohl die Maskenpflicht und die soziale Distanzierung schon
aufgehoben seien. Der Bürgermeister bezeichnete das Eintreiben dieser
Bußgelder als nicht mehr nötig.   

„Ordnungsstrafen
haben einen gewichtigen Beitrag zur Rettung von Leben und Gesundheit
der Moskauer geleistet und geholfen, die COVID-19-Epidemie zu bekämpfen.
Heute aber ist diese Gefahr vorbei.“

Sobjanin
zufolge sei die Stadt derzeit mit anderen Problemen konfrontiert, da
sich jetzt ein Rückgang der Realeinkommen der Bürger bemerkbar mache.

Vor diesem Hintergrund beschloss der Bürgermeister, dass die Behörden
zum 1. Juni das Eintreiben der bereits verhängten, aber noch nicht
bezahlten Geldbußen für Verstöße gegen die Corona-Regeln einstellen
sollen. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung Einwohnern und
Unternehmen die bereits bezahlten Strafen zurückerstatten. Um sein Geld
zurückzubekommen, muss man spätestens bis zum 31. Dezember einen mit der
entsprechenden Quittung belegten Antrag stellen. Sobjanin zufolge
verzichtet die Stadt somit auf etwa 13,6 Milliarden Rubel oder 227,6
Millionen Euro an Strafen.

Allerdings machte der Bürgermeister
eine Ausnahme bei der Corona-Amnestie – und zwar in Fällen, bei denen
Infizierte ihre obligatorische häusliche Isolation missachtet hatten.
Sobjanin begründete dies wie folgt: 

„Wenn ein Kranker sein Haus verließ, brachte er bewusst Leben und Gesundheit seiner Mitmenschen in Gefahr.“

Dabei
betonte er, dass die meisten Einwohner zwei Jahre lang alle
coronabedingten Einschränkungen pflichtbewusst befolgt und eventuelle
Strafen bezahlt hätten. Hierfür bedankte sich Sobjanin bei der
Bevölkerung und sagte, dass der Kampf gegen die Pandemie ohne diese
Unterstützung viel komplizierter gewesen wäre.

Nach offiziellen Angaben wurden
in Moskau seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie im März 2020 bis zum
25. Mai 2022 fast 2,77 Millionen SARS-CoV-2-Fälle registriert. In dieser
Zeitspanne starben 43.658 testpositive Patienten. Stand 20. Mai 2022
waren mehr als 7,1 Millionen Einwohner gegen den Erreger vollgeimpft.

Russlandweit
wurden bislang mehr als 18,3 Millionen SARS-CoV-2-Fälle registriert. Im
Zusammenhang mit der Krankheit starben 378.609 Patienten. Stand 20. Mai
waren mehr als 87,3 Millionen Menschen gegen das Coronavirus
vollgeimpft.“



Quelle: RT DE



Source link