Wer einer Ärztin die Approbation entzieht, fährt wahrlich schwere Geschütze auf, denn das läuft auf ein Berufsverbot hinaus. Die Kölner Bezirksregierung musste für einen solchen Eingriff in die Berufsfreiheit nun eine schwere Schlappe einstecken. Ein Gericht empfahl die dringende Rücknahme des Entzugs der Approbation – sonst hätte es die Bezirksregierung dazu verdonnert. Dies berichtet das Magazin „Wochenblick.at“ unter Berufung auf einen Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“.

Weiter berichtet das Magazin: „Die Drohung des Gerichts wirkte. Die Ärztin darf wieder praktizieren. „Bestrafe einen, erziehe Hunderte“, lautet ein weitverbreiteter
Spruch des kommunistischen Massenmörders Mao Zedong.

Mag der Spruch alt
sein, so funktioniert das System der Ausgrenzung, der Unterdrückung, der
Existenzvernichtung und der Gängelung unliebsamer Kritiker auch heute
noch genauso. Und auch während der angeblichen Corona-Pandemie
ist es die Art und Weise, wie maßnahmenfanatische Behörden mit
Abweichlern umgehen. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Kölner Ärztin
Stefanie L., die Patienten mittels Attests von der Pflicht zum
Maskentragen entband. Die Bezirksregierung entzog ihr
daraufhin die Approbation, also die staatliche Zulassung, den
entsprechenden Beruf selbstständig und eigenverantwortlich ausüben zu
dürfen. Eine solche schwerwiegende Maßnahme kommt allerdings einem Berufsverbot gleich.



Test ergab angeblich Maskenbefreiung!

„Bei einem Test des ‚Kölner Stadt-Anzeigers‘ hatte die
Allgemeinmedizinerin im Dezember 2020 ein Masken-Attest ohne
medizinische Untersuchung ausgestellt und die Existenz von
krankmachenden Viren geleugnet. Die Ärztin war damals als Rednerin in
der Querdenken-Bewegung aktiv“, ordnet die vorauseilende Regionalzeitung mit gutmenschlicher Schlagseite die Ärztin gleich negativ ein: Der
Stempel „Querdenker“, verbunden mit dem Vorwurf, die Ärztin würde
inflationär Maskenbefreiungen „verteilen“, reichte offenbar aus, um ihre
berufliche Existenz zu vernichten.



Der Vorwurf wirkt konstruiert

Knapp ein Dutzend Atteste soll die unter Verdacht
stehende Ärztin Schülern ausgestellt haben. Ein Dutzend? In der
Millionenstadt Köln? Von massenweisen und nicht gerechtfertigten
Attesten dürfte das doch meilenweit entfernt sein, mag der unbedarfte
Leser denken. Im Herbst vergangenen Jahres entzog die
Bezirksregierung ihr dann trotzdem die Approbation, sogar die
Staatsanwaltschaft ermittelte (und ermittelt noch). Die Ärztin blieb
aber standhaft, reichte Klage gegen die Behördenwillkür ein.



Rückzug vom Approbations-Entzug

„Der Approbationsentzug wird aufgehoben“, meldete nun kleinlaut die Bezirksregierung Köln, die den Entzug ausgesprochen hatte.
Ganz freiwillig kam die Einsicht nicht, ein von der Ärztin angerufenes
Gericht hatte der Bezirksregierung überaus deutlich gemacht, dass es
andernfalls zugunsten von Stephanie L. urteile.



Weitere Verfahren in Prüfung? Werden Listen geführt?

Wie der Kölner Stadt-Anzeiger meldete, war es das erste
approbationsrechtliche Verfahren der Kölner Bezirksregierung gegen
„Ärzte, die im Zusammenhang mit Corona“ auffällig wurden. Offenbar
zählt nicht die fachlich begründete medizinische Diagnose von
langjährig ausgebildeten und tätigen Ärzten, sondern das, was die
Behörden für „richtig“ oder „falsch“ erachten. So sei
beispielsweise dem Kölner Ordnungsamt bekannt, dass bei der im Stadtteil
Ehrenfeld praktizierenden Hausärztin im Wartezimmer Broschüren lägen,
die die Corona-Politik der Regierung kritisierten, hieß es. Führen
Behörden nun etwa Listen mit Ärzten, die „im Zusammengang mit Corona“
auffallen, etwa den Patienten den „falschen“ Lesestoff fürs Wartezimmer
anbieten?



Gericht entscheidet mutig gegen Bezirksregierung

Glücklicherweise gibt es Gerichte, die dieser willkürlichen Auslegung
von Seiten der Behörden auch Einhalt bieten. Manchmal funktioniert der
Rechtsstaat eben doch, manchmal.“

Quelle: Wochenblick



Source link