Das Weimarer Format ist ein Treffen der Staats- bzw. Regierungschefs Frankreichs, Polens und Deutschlands, das seit 30 Jahren existiert. Diesmal steht die Krise in der Ukraine im Mittelpunkt der Gespräche.

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, wie viel ihm am Dialog mit den europäischen Partnern und gerade in diesem Weimarer Format liege.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern. Der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine ist sehr besorgniserregend, und unsere Einschätzung der Lage ist da sehr identisch.“

Er betonte die Notwendigkeit von Deeskalation, erklärte aber auch, eine „weitere Verletzung der territorialen Integrität“ der Ukraine hätte „weitreichende Konsequenzen für Russland“, „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“.

Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte, die Lage sei die schwierigste seit 1989. „Solche Truppenverlegungen hat Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen.“ Er betonte zudem, man müsse Krieg vermeiden, aber fügte hinzu:

„Es liegt an uns, die territoriale Integrität zu gewährleisten und zu schützen, auch für diese Länder, die keine Mitglieder der Europäischen Union sind und die keine Mitglieder der NATO sind. (…) Wir müssen zeigen, dass wir keinen Schritt zurück machen. Wir werden niemanden im Stich lassen, weil wir Angst haben, dass wir keinen Frieden erringen können.“

Der französische Präsident Macron betonte, „in diesem Format stellen wir die Verbindung her zwischen drei großen europäischen Ländern.“ Auch er erklärte, es sei die erste Aufgabe, den Krieg zu vermeiden.

„Frieden und Stabilität des europäischen Kontinents ist unser größter Schatz.“

Die nächste Aufgabe sei es, die Geschlossenheit der Europäer und ihrer Verbündeten und schließlich die Souveränität aller Staaten, die territoriale Unversehrtheit und die gemeinsamen Werte zu verteidigen.

Er wiederholte, das Normandie-Format sei „der politische Rahmen zur Lösung der Ukraine-Krise“.

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