Der UN-Berichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, legt sein Mandat vorzeitig nieder. Er werde im Juli eine Direktor-Stelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) antreten, erklärte der Schweizer.

Der UN-Berichterstatter für Folter, Nils Melzer, hört auf. Melzer war unter anderem mit Kritik an der Berliner Polizei und der britischen Justiz im Fall von Julian Assange bekannt geworden. Er tritt im Juli eine Direktor-Stelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) an, wie die Organisation am Donnerstag mitteilte. Er lege das Mandat Ende März nieder, sagte Melzer gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Seine Amtszeit wäre bis Oktober gelaufen.

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Beide Funktionen seien nicht kompatibel, sagte Melzer. Während der UN-Berichterstatter Klartext sprechen und öffentlichkeitswirksam mobilisieren müsse, gehe es beim IKRK viel mehr um Vertraulichkeit und kontinuierlichen Dialog außerhalb der Öffentlichkeit. Das IKRK kümmert sich in aller Welt um Betroffene in bewaffneten Konflikten.

In Deutschland wurde Melzer bekannt, als er im Sommer 2021 das teils brutale Vorgehen der Berliner Polizei bei nicht genehmigten Versammlungen gegen die Corona-Politik kritisierte. Dabei seien womöglich Menschenrechtsverletzungen begangen worden, sagte er damals. Er habe Ende 2021 aus Berlin Antwort auf seine schriftliche Bitte um Stellungnahme bekommen, dies aber noch nicht ausgewertet, sagte Melzer. Er wisse noch nicht, ob weitere Schritte nötig seien.

„Nähe zu ‚Verschwörungsideologen und Hass-Propagandisten'“

Im Fall des WikiLeaks-Gründers Assange hat Melzer die britische Justiz immer wieder scharf kritisiert. Assange sitzt in London in Auslieferungshaft. Die USA wollen ihm den Prozess machen, weil er nach ihrer Darstellung geheime Informationen veröffentlicht hat, was Menschenleben in Gefahr gebracht habe. Ein britischer Gerichtsentscheid im Dezember, der die Auslieferung wahrscheinlicher macht, sei ein „politisch motivierten Urteil“ gewesen, sagte Melzer.

Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hatte in einem Beitrag vom 24. Januar 2022 Melzer vorgeworfen, in seiner Arbeit „zu weit zu gehen“ und ihn in die Nähe von „Verschwörungsideologen und Hass-Propagandisten“ gerückt – den Abdruck einer Gegendarstellung Melzers verweigerte die SZ und wurde dafür zum Teil scharf kritisiert.

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(rt/dpa)





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