Die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, den Fernsehsender „RT DE“ zum Schweigen zu bringen, hat bei den Kritikern des Senders große Freude ausgelöst. Viele angesehene internationale Beobachter äußerten jedoch ihre große Bestürzung über die Einschränkungen der Pressefreiheit in Deutschland.

Weiter berichtet RT DE: „Am Mittwoch informierte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) RT DE Productions über
ihre Entscheidung, dem Sender die Ausstrahlung seines Programms in
Deutschland zu untersagen. Die MABB hatte am 17. Dezember 2021, einen
Tag nach der Erstausstrahlung des Senders, ein „förmliches Verfahren“
gegen den Sender eingeleitet. Dieses „förmliche Verfahren“ war
eingeleitet worden, obwohl der Sender alle europäischen Gesetze und
Vorschriften einhält.

Zahlreiche deutsche Medien wie Bild und Zeit
feierten das Verbot – was viele, die an die Meinungs- und Pressefreiheit
glauben, ziemlich entmutigend fanden. Die deutsche Regierung stellt
sich selbst regelmäßig als ein Leuchtturm der Demokratie und
Meinungsfreiheit dar. Das Verbot von RT DE zeigt jedoch, dass Taten lauter sprechen als Worte. 

Der weltbekannte slowenische Philosoph Slavoj Žižek hatte gegenüber RT die Schritte zur Einschränkung von RT DE
kritisiert und gesagt, dass der Westen sich vor der Macht des Senders
fürchte. Auch wenn der Westen versuche, den TV-Kanal als Lieferanten
„russischer Propaganda“ darzustellen, zeige sein Umgang mit diesem, dass
er ihn eben nicht nur für eine Propagandamaschine halte. Žižek
erklärte:

„Indem der Westen diese Schritte
unternimmt, um RT auszuschließen, zeigt er im Grunde seine Angst vor dem
möglichen Einfluss von RT und sogar sein Vertrauen in die Macht von RT.
Wenn sie sicher wären, dass RT nur billige russische Propaganda ist,
die niemand ernst nimmt, dann hätten sie gesagt: ‚Bitte, mein Gott,
lasst sie zu.‘ Das hätte ihre Haltung sein müssen. Und dann wäre es so,
als würde man eine alte stalinistische Rede hören – die Leute würden
lachen, niemand wäre überzeugt.“

In einem exklusiven RT-Interview beschuldigte der ehemalige ecuadorianische Präsident Rafael Correa den Westen der Doppelmoral. Er erklärte:

„Deutschland
hat Russia Today die Ausstrahlung in seinem Land verboten. Man stelle
sich die Reaktion vor, wenn CNN ein Sendeverbot in Ecuador erhalten
hätte.“

Der
ehemalige Bürgermeister von London, Ken Livingstone, appellierte
in einem Interview ebenfalls an die Pressefreiheit. Er ließ verlauten:

„Man muss freie Medien haben, die Raum für Debatten bieten.“

Die
Menschen werden immer unterschiedliche Meinungen haben, so
Livingstone. Er erklärte, dass er selbst mit vielen Äußerungen Putins
nicht unbedingt einverstanden sei. Aber man sollte kontroverse Meinungen
begrüßen.

Auch der britische Rocksänger Roger Waters kritisierte das Vorgehen Deutschlands in einem exklusiven RT-Interview.
Rogers ist der Ansicht, im Westen wolle man „ein Medienmonopol
schaffen“ und dieses aufrechterhalten. Der Mitbegründer der Rockband
Pink Floyd sagt über die Entscheidungsträger:

„Sie wollen jede Stimme zum Schweigen bringen, die nicht unbedingt auf der Linie des Big Brothers liegt.“

Auch
der norwegische Künstler und Regisseur Morten Traavik, der zuletzt das
Buch „Liebesgrüße aus Nordkorea“ veröffentlicht hat, kritisiert die
Maßnahmen gegen RT:

„Hier geht es nur um Politik, das ist ziemlich offensichtlich.“

Auch Karin Kneissl hat sich in einem Interview zu dem Streit um die Ausstrahlung von RT DE
geäußert. Die frühere Außenministerin von Österreich sieht die
Blockadehaltung gegen den Sender als ein Thema an, das nicht mehr
spurlos an den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland
vorübergeht.

Dass von russischer Seite Spiegelmaßnahmen gegen die Deutsche Welle folgen könnten, sei eine „sehr diffizile Situation“ und bedauerlich. Zumal der Streit um RT DE anders gelöst werden könnte, wenn von deutscher Seite wirklich ein „guter Wille“ bestünde.

In dem Sender RT DE
selbst, dem regelmäßig aus etablierten Kreisen etwa „Propaganda“
vorgeworfen wird, kann Karin Kneissl „einfach nur eine Vielfalt an
Berichterstattung sehen.“

RT DE hat angekündigt, sich energisch juristisch zu verteidigen und wird in der Zwischenzeit weiter senden. Einen direkten Link zu RT auf Sendung finden Sie hier. „



Quelle: RT DE



Source link