Das russische Außenministerium hat Annalena Baerbock Vorschläge zur Lösung der Krise um die Ausstrahlung von RT DE gemacht. Dies meldet die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf eine Quelle, der zufolge sich die deutschen Diplomaten weigerten, irgendetwas zu diesem Thema zu besprechen.

Während des Besuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Moskau wurde Berlin ein Ausweg aus der Krise um RT DE angeboten. Berlin habe jedoch abgelehnt, die Angelegenheit zu besprechen. Dies gab eine Quelle des russischen Außenministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti bekannt. Die Quelle berichtete:

„Während des Besuchs der deutschen Außenministerin in Moskau und ihres Gesprächs mit Lawrow schlug die russische Seite Wege aus der von den deutschen Behörden geschaffenen Krisensituation in Bezug auf RT DE vor, doch die deutsche Seite lehnte es ab, diese zu diskutieren.“

Am Donnerstag leitete Russland Vergeltungsmaßnahmen wegen des Vorgehens der deutschen Behörden gegen RT DE ein. Sie umfassen unter anderem die Schließung des Büros der Deutschen Welle in Russland sowie die Einleitung eines Verfahrens zur Einstufung der Deutschen Welle als Auslandsagent. 

Die Berliner Medienaufsichtsbehörde (mabb) hatte am Mittwoch RT DE die Ausstrahlung von Sendungen in deutscher Sprache in Deutschland untersagt, weil der Sender angeblich nicht über die erforderliche Lizenz verfüge. Laut einer Erklärung der deutschen Regulierungsbehörde habe der Sender weder eine Genehmigung erhalten noch beantragt und müsse daher seine Liveübertragungen im Internet, über die RT News Mobile App und über Satellit einstellen.

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