Amnesty International hat einen neuen Bericht veröffentlicht, in dem die Anwendung des Apartheidsbegriffs auf Israel begründet wird. Ob in Gaza, in Ostjerusalem, im Westjordanland oder in Israel, Palästinenser würden als „minderwertige rassische Gruppe“ behandelt.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel in ihrem neuen Bericht im Umgang mit den Palästinensern das Verbrechen der Apartheid vor. Der umfassende Bericht mit dem Titel „Israels Apartheid gegen die Palästinenser: Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ legt dar, wie massive Beschlagnahmungen palästinensischen Landes und Eigentums, rechtswidrige Tötungen, gewaltsame Umsiedlungen, drastische Bewegungsbeschränkungen und die Verweigerung der Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft für Palästinenser Komponenten eines Systems seien, das nach internationalem Recht der Apartheid gleichkomme.

Dieses System werde durch Verstöße aufrechterhalten, die Amnesty International als  Verbrechen der Apartheid gegen die Menschlichkeit im Sinne des Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs und der Apartheidkonvention feststellte. Die rechtswidrige Tötung palästinensischer Demonstranten sei das deutlichste Beispiel dafür, wie die israelischen Behörden verbotene Handlungen anwenden, um den Status quo aufrechtzuerhalten. 

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„Unser Bericht enthüllt das wahre Ausmaß des israelischen Apartheidregimes. Ob sie nun in Gaza, in Ostjerusalem, im Westjordanland oder im israelischen Kernland leben, die Palästinenser werden als minderwertige rassische Gruppe behandelt und systematisch ihrer Rechte beraubt. Und diese grausame Politik der Segregation, Enteignung und Ausgrenzung durch Israel in diesen Gebieten grenzt eindeutig an Apartheid“, betont Amnesty in im Bericht und fügt hinzu, dass die Palästinenser von Israel als „demografische Bedrohung“ betrachtet würden.

Die Menschenrechtsorganisation verurteile Antisemitismus aufs Schärfste. Kritik an den Praktiken Israels sei jedoch keinesfalls eine Form von Antisemitismus. Im Bericht forderte Amnesty International den UN-Sicherheitsrat auf, ein „Embargo“ für Waffenverkäufe an Israel sowie Sanktionen gegen jene israelischen Funktionäre zu verhängen, die am stärksten in das Verbrechen der Apartheid verwickelt seien.

Israels Außenministerium wies die Kritik des Amnesty-Berichts bereits vor der Veröffentlichung zurück. „Der Bericht verfestigt und wiederholt Lügen, Ungereimtheiten und unbegründete Behauptungen“, hieß es in einer Stellungnahme.  Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland Josef Schuster erklärte: „Einen solchen Bericht zu veröffentlichen, halte ich auch deshalb für fahrlässig, weil er den ohnehin verbreiteten israelbezogenen Antisemitismus in Europa weiter schüren wird.“

Die Palästinensische Autonomiebehörde, die Hamas und mehrere palästinensische Fraktionen begrüßten am Dienstag den Bericht von Amnesty International, der Israel der Apartheid beschuldigt. Sie erklärten, der Schritt bereite den Weg für die Einreichung einer Klageschrift wegen Kriegsverbrechen gegen Israel beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC).

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