Das EU-Parlament fordert eine bessere Koordinierung im Kampf gegen den Terrorismus

Brüssel (IRNA/IRIB) – Das EU-Parlament hat die EU-Länder am Mittwoch in einer Resolution zu einer besseren Koordinnierung ihrer Maßnahmen zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus  aufgefordert.

Kopp Verlag


In dieser von 548 EU-Parlamentsmitgliedern bestätigten Resolution wird besonders auf die Notwendigkeit von Abwehrmaßnahmen in Gefängnissen und Online-Netzwerken hingewiesen. Außerdem geht es um stärkere Kontrollen an den EU-Außengrenzen und einen intensiveren informationsaustausch zur Identifizierung von Terrorverdächtigen.
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Gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut und Anstiftung zur Gewalt soll die Isolierung extremistischer Gefangener von anderen Häftlingen in Betracht gezogen werden.

Weiter sollen die EU-Regierungen gegen Internetbetreiber und soziale Netzwerke, die eine Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden verweigern, strafrechtlich vorgehen.
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Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 26.11.2015

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